Werbung

Corona-Situation im Wartburgkreis Thema im Landtag

Wie die Landesregierung informiert hat, finden Kontrollen der kommunalen Ordnungsbehörden im Wartburgkreis de facto nicht statt. Es ist zu vermuten, dass dieses Versäumnis auch einen Beitrag zu den drastisch steigenden Fallzahlen vor allem im südlichen Teil des Wartburgkreises geführt hat, informieren die beiden LINKE-Landtagsabgeordneten Anja Müller und Sascha Bilay.

Die Parlamentarier hatten sich mit mehreren Anfragen im Rahmen der Landtagssitzung am vergangenen Donnerstag zum aktuellen Stand im Wartburgkreis gewandt. Die Landesregierung informierte, dass zwischen November 2020 und Februar 2021 insgesamt 159 Verstöße gemeldet wurden. Die Meldungen durch Landes- und Bundesbehörden sowie durch die Städte Eisenach und Bad Salzungen.

Es ist auffällig feststellbar, dass mit Ausnahme der zwei großen Städte keine weitere kommunale Verwaltung einen Verstoß gegen die Corona-Regeln gemeldet hat. Es ist unwahrscheinlich, dass es keine Verstöße gegeben hat. Vielmehr zeigt sich, dass gerade in den ländlichen Teilen eher weggeschaut wird, wenn die Regeln nicht eingehalten werden. Wirkliche Nachbarschaftshilfe wäre aber, sich solidarisch zu verhalten und gegenseitig zu schützen, betonen die beiden Landtagsabgeordneten aus der Wartburgregion.

Thematisiert hatte DIE LINKE auch die Kontaktnachverfolgung durch das Gesundheitsamt in der Kreisverwaltung. Nach Mitteilung der Landesregierung nutze das Landratsamt noch nicht die Software, die erforderlich ist, um eine elektronische Nachverfolgung der Kontakte sicherstellen zu können, die auch in der Debatte um weitere Öffnungen von Einzelhandelsgeschäften, der Gastronomie und kulturellen Einrichtungen als notwendig erachtet wird.

Es ist schon erstaunlich, dass sich nunmehr das Landesverwaltungsamt als Aufsichtsbehörde des Landratsamtes und auch die Landesregierung direkt einschalten müssen, um den Landrat endlich dazu zu bewegen, die erforderliche Software zu beschaffen, protestieren Anja Müller und Sascha Bilay.

Werbung
Werbung
Top