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Freie Schulen in der Diakonie geraten unverschuldet in Finanznot

Die Schulen in Freier Trägerschaft geraten in diesem Jahr unverschuldet in finanzielle Not. Am Anfang des neuen Schuljahres haben sie immer noch keine verbindliche Zusage über die Finanzierung durch den Freistaat Thüringen – obwohl im Landesgesetz die Kostenanteile verbrieft sind.

Oberkirchenrat Christoph Stolte, Vorstandsvorsitzender der Diakonie Mitteldeutschland:

Obwohl ein gesetzlicher Anspruch besteht, zahlt das Land nur unzureichende Abschlagszahlungen und stellt keine Zuwendungsbescheide aus. Das finanzielle Defizit wächst von Monat zu Monat.

Das Bildungsministerium hat die durch den Thüringer Landtag beschlossenen Schülerkostensätze nicht ausreichend im Landhaushalt geplant. Darüber wurden die Träger Freier Schulen auch im Frühjahr informiert. Die Schulträger müssen deshalb in hohe finanzielle Vorleistung treten, um Lehrpersonal, Ausstattung und Betriebskosten zu bezahlen. Die vom Thüringer Landtag beschlossenen Anpassungen der staatlichen Finanzhilfe werden nicht umgesetzt. Die Grundschullehrkräfte werden seit Januar 2022 besser bezahlt, aber aus der Kasse der Schulen. Die steigenden Personal- und Sachkosten werden vom Land nicht ausgeglichen. Das Bildungsministerium sieht sich aktuell nicht in der Lage, diese Gesetzesbeschlüsse umzusetzen, so die offizielle Auskunft.

Diakonie-Vorstand Christoph Stolte:

Wir fordern, dass die Landesregierung die gesetzlich gesicherten Gelder im September zur Verfügung stellt und damit die wachsende finanzielle Schieflage der Schulen in Freier Trägerschaft zügig beendet. Für uns steht dahinter die Frage, wie verlässlich der Freistaat Thüringen wirklich ist.

Unter dem Dach der Diakonie Mitteldeutschland gibt es mit 29 Schulen – in der Mehrheit sind das Förderschulen. Mehr als 2.800 Schülerinnen und Schüler werden in Thüringen in einer dieser Bildungseinrichtungen unterrichtet.

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