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Kaliregion war Thema im Landtag

Müller bringt Forderungen zur Stärkung der Wartburgregion in den Landtag ein

Erneut wurde im Landtag über den Kalibergbau im Werra-Revier diskutiert. Müller nutzte die Gelegenheit, für den Zukunftsplan Arbeit und Wirtschaft in der Region zu werben.

Wir alle wissen, dass die Rohstoffe in der Region endlich sind. Daher ist es wichtig, jetzt den Strukturwandel in der Region anzupacken. Dazu gehört die Stärkung der Dualen Hochschule in Eisenach, aber auch die selbstkritische Analyse nach der Standortgerechtigkeit von Landesbehörden, erklärt die Abgeordnete. Ein Zukunftsplan für die Wartburgregion bedeutet aber auch, einen Transformationsfonds auf den Weg zu bringen, damit für einen gelingenden Strukturwandel auch die notwendigen Infrastrukturmaßnahmen angepackt werden können, adressiert Müller an die Mitglieder der neuen Bundesregierung.

Schließlich war es der neue Ostbeauftragte Schneider, der sich im Wahlkampf mit einer millionenschweren Summe zu Wort gemeldet hat.

Ebenfalls brachte Müller die Belastungen der Anwohner an der B 62 in Merkers mit in die Debatte ein. Ihre Forderung lautet deutlich, eine sofortige Überarbeitung der Kriterien des Bundesverkehrswegeplans vorzunehmen. Als im Jahr 2013 die Umweltkriterien für die notwendige Priorisierung der B 62 im Bundesverkehrswegeplan gestrichen wurden, bedeutete dies das faktische Aus für die Ortsumfahrung. Unabhängig von weiteren Machbarkeitsstudie bedeutet dies noch lange nicht den Wiedereinstieg in den Bundesverkehrswegeplan. Das müsse den Anwohnern, die letztendlich die Leidtragenden sind, ehrlicherweise gesagt werden. Ohne Änderung der Kriterien im Bundesverkehrswegeplan werden die Anwohner noch Jahrzehnte warten müssen.

Aber genau diese und weitere Infrastrukturprojekte und einen Transformationsfonds sind für die Entwicklung unserer Region wichtig. Dies macht den Wartburgkreis unabhängiger von wirtschaftlichen Schwankungen. Egal, ob Opel Eisenach oder Kalibergbau.

Abschließend betont die Abgeordnete, dass sie nicht lockerlassen werde und die Forderungen aus dem Kreistag immer mit in die Debatten im Landtag einfließen werden. Jedoch bedeutet Strukturwandel nicht, dass ein Atommüllendlager in die Region kommt. Auch dies wurde deutlich von Müller im Landtag geäußert.

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