Landesstraßenbedarfsplan 2030

Infrastrukturministerin Keller startet Beteiligung der Öffentlichkeit

Ziel der Thüringer Landesregierung ist es, die Landesstraßen zukünftig zu erhalten und leistungsfähig zu gestalten. Um die notwendigen Verbesserungen zu erreichen, sieht der rot-rot-grüne Koalitionsvertrag die Aufstellung eines  Landesstraßenbedarfsplans vor. Er ist der strategische Rahmen für die Entwicklung der Straßenverkehrsinfrastruktur des Freistaats, sagte heute in Erfurt Infrastrukturministerin Birgit Keller anlässlich des Starts der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung für den Landesstraßenbedarfsplan 2030.

Der Entwurf des Plans liegt ab heute bis einschließlich 27. August 2018 im Landesamt für Bau und Verkehr und den regionalen Straßenbauämtern aus und kann auch im Internet (www.tmil.info) eingesehen werden. Stellungnahmen können bis einschließlich 1. Oktober 2018 schriftlich oder zur Niederschrift abgegeben und per Post an folgende Adresse gesendet werden:

Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
Werner-Seelenbinder-Straße 8
Referat 44, LStrBPl 2030
99096 Erfurt

Zur Äußerung kann auch das Online-Formular, das auf der Internetseite bereitgestellt wird, genutzt werden. Äußerungen werden nur berücksichtigt, wenn der Verfasser und die Anschrift eindeutig erkennbar sind.

Ziel des Landesstraßenbedarfsplans ist es, die Ergebnisse optimierter Erhaltungs- und Neubaustrategien und deren Finanzierung darzustellen. Dies erfolgt mit einem zu erwartenden Gesamtinvestitionsvolumen von etwa einer Milliarde Euro bis zum Jahr 2030. Für die Erhaltung sowie den Um- und Ausbau werden fast 90 Prozent aller verfügbaren Mittel eingesetzt. Für die Bewertung der Maßnahmen wurden zahlreiche Indikatoren verwendet. Dazu gehören unter anderem die Verkehrsbelastung, der Zustand der Infrastruktur, die Verkehrssicherheit und die Betroffenheit von Lärm genauso wie Raumentwicklung und Umweltverträglichkeit.

Wir alle profitieren von guten Straßen. Genauso wie der öffentliche Nahverkehr sorgen sie dafür, dass wir mobil sein können, so Keller weiter. Und sie sind für die Wirtschaft und Gesellschaft von großer Bedeutung. Gute Straßen sollen sicher und auch möglichst arm an Belastungen für all jene sein, die in ihrer Nähe wohnen. Mit dem Landesstraßenbedarfsplan 2030 legen wir erstmals einen langfristigen Strategieplan vor, den wir jetzt öffentlich zur Diskussion stellen. Privatleute ermuntere ich genauso mitzudiskutieren wie Behörden und Verbände.