Landfrauen Kieselbach zu Gast im Landtag
Am Donnerstag, den 24. Mai, besuchten die Landfrauen Kieselbach, auf Einladung der Landtagsabgeordneten Anja Müller (DIE LINKE), den Thüringer Landtag. Zusammen mit Frau Müllers Mitarbeiter, Sven Schlossarek, fuhren sie um 07:00 Uhr von Kieselbach nach Erfurt.
Der Besuch des Landtages begann mit einer Einführung des Besucherdienstes und der Begrüßung der Abgeordneten. Die Gäste erfuhren unter anderem, wie eine Sitzungswoche im Thüringer Landtag abläuft und welche Veranstaltungen und Aufgaben die Landtagsabgeordneten wahrnehmen. Anschließend ging es in den Plenarsaal zur 119. Plenarsitzung, welche ganz im Zeichen des Thüringer Gesetzes zur Anpassung des Allgemeinen Datenschutzrechts stand. Von den zum Teil hitzig geführten Debatten konnte die Landfrauen einiges mitbekommen und erlebten somit Politik in mit all ihren Facetten. Am 25. Mai tritt in der Europäischen Union eine neue Datenschutzgrundverordnung in Kraft. Sie regelt, wie Unternehmen, Vereine und Behörden mit den Daten von Bürgern umgehen. Das Parlament verabschiedete mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von Linken, SPD und Grünen ein Paket, mit dem insgesamt 32 Landesgesetze geändert wurden.
Ebenfalls ging es in der Sitzung um die Straßenausbaubeiträge.
Die Linke vertritt, glaube ich, in aller Deutlichkeit, dass wir für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge sind, so die Fraktionsvorsitzende der Linken, Susanne Hennig-Wellsow.
Anja Müller wird am Dienstag, ab 14.45 Uhr, in der Kutscherstube wieder über alle wichtige Themen aus dem Plenum berichten, dann findet nämlich der nächste Kaffeeklatsch mit neuem aus dem Plenum statt.
Mit einem gemeinsamen Mittagessen und einem Gruppenfoto im Landtag ging der Besuch im Landtag zu Ende. Im Anschluss konnte die Gruppe noch Zeit in Erfurt verbringen, bevor es dann zurück nach Kieselbach ging. Gerne können sich Gruppen und Schulklassen, welche an einem Besuch im Landtag interessiert sind, im Büro von Anja Müller melden.
