«Liberaler Mittelstand Thüringen» gegründet

Im Hotel «Kaiserhof» hat sich am Mittwoch der «Liberale Mittelstand Thüringen» als Verein mit neun Gründungsmitgliedern aus Eisenach und dem Wartburgkreis gegründet.
Vorsitzender wurde Ralf Bahn (Eisenach) sein Stellvertreter ist Marcus Möller (Eisenach). Zum Vorstand gehören weiter Sabine Kämmerer (Wutha-Farnroda) und Peter Reich (Marksuhl/Eisenach).
Der neue Thüringer Verband ist ein Zusammenschluss mittelständischer Unternehmen, Handwerkern, Freiberuflern und Angestellten aus diesen Bereichen, die sich dem liberalen, freiheitlichen Gedankengut verpflichtet fühlen und dem Mittelstand eine politische Stimme geben wollen. Bahn betonte, die Vereinigung sei keine Untergliederung, kein Erfüllungsgehilfe und keine Unterabteilung der FDP, betrachte aber die FDP als ihren parlamentarischen Ansprechpartner. Er kritisierte, dass im jetzigen Deutschen Bundestag nur 45 Selbständige und 23 Abgeordnete aus freien Berufen sind. Und er stellt die Frage: Welcher Politiker kennt den Mittelstand nun wirklich? Der Mittelstand sei das Rückgrat der Wirtschaft, dieses werde jetzt von einem riesigen Heer von Arbeitslosigkeit, von Insolvenzen und Perspektivlosigkeit begleitet. Gerade die kleinen und mittleren Unternehmen würden 70 Prozent aller Arbeitnehmer beschäftigen, 4/5 der Ausbildungsplätze werden gestellt, sie erwirtschaften 57 Prozent der Bruttowertschöpfung und tätigen 46 Prozent der Bruttoinvestitionen. Diese Unternehmen haben hauptsächlich einen bis zehn Mitarbeiter. Hier will die neue Vereinigung ansetzen.
Der Vorsitzende brachte sein Unverständnis zur Rolle der Gewerkschaften aus. «Wir sollten an ein Mehr an Wochenarbeitsstunden nachdenken, wie in anderen, uns überlegenen europäischen Ländern auch».
Die Zukunft des Mittelstandes sei, so Bahn, durch die Politik, als Wirtschaftsmotor massiv bedroht.
Der Verband fordert von der Politik marktwirtschaftliche Rahmenbedingungen, die verlässlich sein müssen. Die Politik müsse agieren statt blockieren. U.a. forderte Ralf Bahn namens der Mitglieder: die Abschaffung der Gewerbe- und Ökosteuer, Absenkung der Steuertarife, Umbau des Sozialversicherungssystems, Flexibilisierung des Flächentarifvertrages, Lockerung des Kündigungsschutzes (Schwellenwert 50 Mitarbeiter), Ablehnung der Ausbildungsabgabe und forderte einen Abbau der Bürokratie.

Allen Parteien würde es gegenwärtig zukunftsträchtigen Programme fehlen. Ein Ziel der Thüringer ist es, das die Mittelstandspolitik zur Alltagspolitik wird.
Für den http://www.blm-online.net(Bundesvorstand «Liberaler Mittelstand e.V.») sprach Gabriele Heise aus Berlin. Die Rechtsanwältin bestärkte die Thüringer in ihrem Bestreben einen Verband zu gründen. Bundesweit wirkten bereits rund 1500 Mittelständler aktiv mit. Thüringen sei nun der 8. Landesverband. Gemeinsam wolle man auf die Bundespolitik Einfluss nehmen. Der Bundesverband wurde 2001 gebildet und es sei nicht einfach den Verband zu Platzieren.
In Thüringen wurde nun der erste Schritt getan. Demnächst soll in Eisenach, im Wartburgkreis sowie in den anderen Kreisen Gruppen gebildet werden. Man will schnell eine breitete Basis erreichen und sich aktiv in die Politik einmischen: «Mittelständler für Mittelständler», sei das Motto. Ralf Bahn: «Geht es um die Wirtschaft, sind die Unternehmen die Fachleute vor Ort.»