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Miteinander reden – Treffen zum Kali-Staatsvertrag

Müller wird diesem Zustimmen

Auf Einladung des Abgeordnetenbüro Anja Müller (DIE LINKE) fand Anfang dieser Woche ein Treffen zwischen Vertretern des Erdfallhilfevereins Tiefenort, der Kali und Salz AG, Kalikumpels und dem Gesamtbetriebsrat von K&S statt.

Wie das Abgeordnetenbüro Müller informiert, war eine wesentliche Frage, die den Vorstand des Vereins Erdfallhilfe Tiefenort e.V. interessierte, ob durch die von K+S geplanten Tätigkeiten im Grubenfeld Springen das Risiko eines erneuten Erdfalls bestünde. Johannes Zapp erläuterte, dass die beiden ehemaligen zu Zeiten der DDR betriebenen Gruben Merkers und Springen mit rund 33 Mio. t Versatz (Steinsalz) im Bereich unter dimensionierter Stützpfeiler stabilisiert wurden. Diese, von der öffentlichen Hand finanzierten Altlasten sind weitestgehend abgeschlossen. Unabhängige Gutachten und Untersuchungen belegen, dass das Einleiten von hochkonzentrierten Salzwässern die Stabilität der Grubenhohlräume nicht in Frage stellt. Deshalb können weitere Erdfälle durch das Einstapeln ausgeschlossen werden. Hinzu kommt, dass die Ortslage von Tiefenort über 6 km vom eigentlichen Einstapelort entfernt liegt. Zum anderen wurde die Frage thematisiert, ob durch die untertägige Durchbohrung des Markscheidesicherheitspfeilers die Standsicherheit in Frage gestellt sei.

Die Durchbohrung wird so verschlossen, dass die Standsicherheit sowohl nach Ende der Einstapelung als auch im Havariefall gegeben bleibt, lautete die Antwort der beiden langjährigen Bergbau-Experten, und weiter: Sicherheit ist auch bei diesem Projekt für uns oberstes Gebot.

Der stellvertretende Betriebsratsvorsitzende des Werkes Werra, Stefan Böck, betonte am Schluss der Informationsveranstaltung, dass die Einstapelung von Prozesswässern im Grubenfeld Springen die Grundlage für die langfristige Fortführung der Kaliproduktion in der Region schafft und damit zum Erhalt der Arbeitsplätze beiträgt.

Dem Verein Erdfallhilfe Tiefenort e.V. war es wichtig auf mögliche Auswirkungen für den Bereich der Ortslage Tiefenort im Fall eines Gebirgsschlags hinzuweisen. Der Verein kann eine fachliche Beurteilung der Experten von K+S nicht in Frage stellen, sondern nur im Interesse der Bürger die Forderung untermauern, das im Fall eines Gebirgsschlags gesichert ist, wer dann die Verantwortung und damit die Entschädigung übernimmt. Hierzu ist Rechtssicherheit zu schaffen um Schaden von unseren Bürgern abzuwenden. Die Sachlichkeit des Gespräches kann nur bestätigt werden. Das Angebot von K+S zur Beantwortung sich noch ergebender Fragen, nehmen wir gerne an., ergänzt Kurt Block vom Verein Erdfallhilfe Tiefenort e.V.

Was für die Landtagsabgeordnete persönlich sehr wichtig war ist, dass man endlich miteinander auf Augenhöhe im Gespräch ist. Und sowohl die Fragen der ehrenamtlich engagierten Menschen des Erdfallhilfevereins sehr ausführlich diskutiert wurden, aber auch die Transparenz und die Bereitschaft des Unternehmens, sich gemeinsam an einem Tisch zu setzen.

Das ist doch eine neue Qualität, so Müller.

Der Staatsvertrag zwischen Hessen und Thüringen wird am Freitag im Thüringer Landtag abschließend beraten. Müller wird dem Zustimmen und hofft auf breite Unterstützung auch aus den Reihen der anderen Mitgliedern des Landtages für die Menschen in unserer Region.

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