Stellungnahme zum Pressetext „Der größte Kulturraub unserer Geschichte“ vom 19.05.

Der Bundestag hat mit einem Maßgabebeschluss Ende 2018 festgelegt, dass es eine gemeinsame Mitteldeutsche Schlösserstiftung mit Sachsen-Anhalt und Thüringen geben soll. Nur unter dieser Bedingung ist der Bund bereit, 200 Mio. Euro zu geben, die dann mit jeweils 100 Mio. Euro der beiden Länder komplettiert werden. Damit wird das Vorhaben  zu einem der größten Investitionsvorhaben der Thüringer Kulturgeschichte. 

Bisher liegt nur ein Referentenentwurf des möglichen Staatsvertrages vor. Dieser sieht tatsächlich vor, den rechtlichen Sitz der Stiftung in Halle anzusiedeln. Das heißt, die Stiftungsaufsicht wird in Sachsen-Anhalt liegen. Was Dr. Brodführer allerdings verschweigt, ist dass es ebenso einen Sitz in Thüringen geben wird. Der viel wichtigere Verwaltungssitz für die Liegenschaften und deren Entwicklung wird in Thüringen angesiedelt sein, erläutert die Landtagsabgeordnete Anja Müller (LINKE).

Sie ärgert sich über die verkürzte Darstellung:

Dr. Brodführer bringt sich in die Debatte ein. Das ist auch gut so. Jedoch sind es Äußerungen wie der „Größte Kulturraub unserer Geschichte“, die ein völlig falsches Bild abzeichnen und eher an Populismus erinnern als an sachliche Faktendarstellung. Leider hat sich offenbar die grundsätzlich ablehnende Haltung von Dr. Brodführer seit einem Jahr nicht geändert. Das ist natürlich sein gutes Recht. Mir scheint aber mittlerweile, dass ihm nicht daran gelegen ist, das kulturelle Erbe in Thüringen zu entwickeln und gleichzeitig den Sanierungsstau abzubauen. Das ist nicht nur schade, sondern bezogen auf die Bedeutung der kulturhistorischen Zeugnisse auch fatal.

Müller stehe weiterhin für konstruktive Gespräche bereit. Auch erinnerte sie, dass der Landtag nach eine Kabinettbeschluss sich der Sache annehmen wird, wo es sicherlich auch für Herrn Dr. Brodführer die Möglichkeit einer inhaltlichen Stellungnahme geben wird.