Walk fragt nach Vorfällen mit Rassismusbezug in der Polizei

„Brauchen realistisches Lagebild für Thüringen“

Im Zuge der jüngsten Debatte um rassistische Vorfälle in den deutschen Polizeien erkundigt sich der innenpolitische Sprecher Raymond Walk nun bei der Landesregierung nach Thüringer Fällen. Aus dem Thüringer Innenministerium hieß es zunächst, dass für 2018 und 2019 sechs Sachverhalte von sogenanntem „Racial Profiling“ vorliegen, die der Polizeivertrauensstelle angezeigt wurden.

Bei einem Aufkommen von mehreren hunderttausenden Einsätzen im Jahr (davon allein 300.000 bis 400.000 Einsätze aufgrund von Notrufen) wäre damit die These des strukturellen Rassismus klar widerlegt. Denkbar sind aber auch Fälle, die nicht bei der Vertrauensstelle aufgelaufen sind. Deswegen benötigen wir zunächst ein realistisches Lagebild , so der Abgeordnete In der Kleinen Anfrage erkundigt sich Walk nach allen angezeigten Fällen mit Rassismusbezug.

Für die Jahre 2017 bis 2019 soll die Landesregierung berichten, wo jeweils die Beschwerden oder Anzeigen aufgenommen wurden, was die konkreten Gründe waren und wie die Fälle weiterbearbeitet wurden. Außerdem fragt Walk, in wie vielen Fällen Ermittlungs- oder Disziplinarmaßnahmen eingeleitet wurden.