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Walk fragt zu Extremismusprävention in Zeiten von Corona

Der Innenpolitische Sprecher Raymond Walk (CDU) erkundigt sich bei der Plenarsitzung am kommenden Donnerstag bei der Landesregierung nach der Extremismusprävention in Thüringen. Zuletzt war bekannt geworden, dass das Programm zur Deradikalisierung in Gefängnissen nicht fortgesetzt wird. Für Walk nicht nachvollziehbar:

Angesichts der anhaltend hohen Gefahrenlage im Bereich des terroristischen Islamismus und der erheblichen Gefahren, die nach wie vor in Thüringen aus dem Rechtsextremismus festzustellen sind, verbietet sich das Nichtstun.

Zuletzt war aber auch der Linksextremismus wieder in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt: Am 11. Januar wurde in Eisenach ein Sprengstoffanschlag verübt, der offenbar der linksextremistischen Szene zuzuordnen ist. Auch der Präsident des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz hatte bereits Ende letzten Jahres vor Ansätzen von Linksterrorismus gewarnt.

Für Walk ein Anlass den Sachstand bei der Extremismusprävention in Thüringen abzufragen. Interessant ist in diesem Zusammenhang, welche Programme der Extremismusprävention in Thüringen zurzeit existieren. Weiter fragt Walk welche zusätzlichen Programme geplant sind, um einer zunehmenden Radikalisierung entgegenzuwirken und welche Erfolge bei der Prävention in den letzten zehn Jahren vorzuweisen sind.

Hinzu käme, so der Abgeordnete, dass sich mehr Menschen in der Corona-Krise im Internet radikalisieren könnten. Auf verschiedenen Plattformen würde mittlerweile Raum für Verschwörungstheorien und extremistische Ideen gegeben. Schon vor Corona war dieser Prozess der Radikalisierung im Internet zu beobachten.

Es gab 2019 einen Anstieg in allen Phänomenbereichen der politisch motivierten Kriminalität in Thüringen. Ich halte es für essentiell, dass künftig noch stärker auf Prävention gesetzt wird. Das Land muss alle vorhandenen Möglichkeiten nutzen, Extremismus wirksam und nachhaltig zu bekämpfen, so Walk abschließend.

Der Innenpolitische Sprecher Raymond Walk (CDU) erkundigt sich bei der Plenarsitzung am kommenden Donnerstag bei der Landesregierung nach der Extremismusprävention in Thüringen. Zuletzt war bekannt geworden, dass das Programm zur Deradikalisierung in Gefängnissen nicht fortgesetzt wird. Für Walk nicht nachvollziehbar:

Angesichts der anhaltend hohen Gefahrenlage im Bereich des terroristischen Islamismus und der erheblichen Gefahren, die nach wie vor in Thüringen aus dem Rechtsextremismus festzustellen sind, verbietet sich das Nichtstun.

Zuletzt war aber auch der Linksextremismus wieder in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt: Am 11. Januar wurde in Eisenach ein Sprengstoffanschlag verübt, der offenbar der linksextremistischen Szene zuzuordnen ist. Auch der Präsident des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz hatte bereits Ende letzten Jahres vor Ansätzen von Linksterrorismus gewarnt.

Für Walk ein Anlass den Sachstand bei der Extremismusprävention in Thüringen abzufragen. Interessant ist in diesem Zusammenhang, welche Programme der Extremismusprävention in Thüringen zurzeit existieren. Weiter fragt Walk welche zusätzlichen Programme geplant sind, um einer zunehmenden Radikalisierung entgegenzuwirken und welche Erfolge bei der Prävention in den letzten zehn Jahren vorzuweisen sind.

Hinzu käme, so der Abgeordnete, dass sich mehr Menschen in der Corona-Krise im Internet radikalisieren könnten. Auf verschiedenen Plattformen würde mittlerweile Raum für Verschwörungstheorien und extremistische Ideen gegeben. Schon vor Corona war dieser Prozess der Radikalisierung im Internet zu beobachten.

Es gab 2019 einen Anstieg in allen Phänomenbereichen der politisch motivierten Kriminalität in Thüringen. Ich halte es für essentiell, dass künftig noch stärker auf Prävention gesetzt wird. Das Land muss alle vorhandenen Möglichkeiten nutzen, Extremismus wirksam und nachhaltig zu bekämpfen, so Walk abschließend.

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