Zoll: Einnahmen von rund 800 Millionen Euro

Im Jahr 2010 konnte das Hauptzollamt (HZA) Erfurt rund 800 Mio. Euro an Einnahmen verbuchen. Die Bilanz im Einzelnen:

Steuereinnahmen:
Die Einnahmen aus Zoll und Einfuhrumsatzsteuer verringerten sich gegenüber dem Vorjahr um rund 18 % auf 149 Mio. Euro. Beide Abgaben entstehen bei der Abfertigung von Waren aus Nicht-EU-Staaten zum zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr.
An den 9 Zollämtern in Thüringen und Westsachsen wurden rund 84000 Einfuhr- und rund 500000 Ausfuhrabfertigungen registriert.

Das Steueraufkommen bei den besonderen Verbrauchsteuern belief sich im abgelaufenen Jahr auf rund 650,8 Mio. Euro.
Hiervon vereinnahmte das Hauptzollamt rund 304 Mio. Euro durch die Stromsteuer (2009: 320 Mio. Euro), rund 202 Mio. Euro (2009: 270 Mio. Euro) durch die Energiesteuer, rund 103 Mio. Euro (2009: rund 107 Mio. Euro) durch die Branntweinsteuer und rund 41,4 Mio. Euro (2009: rund 42 Mio. Euro) durch die Biersteuer.
Die Biersteuer fließt in die jeweiligen Landeshaushalte der Freistaaten Thüringen und Sachsen.
Die übrigen 0,4 Mio. Euro verteilten sich auf die Tabak-, Schaumwein-, Zwischenerzeugnis- und Kaffeesteuer.

Vollstreckung
Das HZA Erfurt ist eines von bundesweit 22 Hauptzollämtern, die befugt sind, öffentlich-rechtliche Geldforderungen des Bundes und der bundesunmittelbaren Körperschaften des öffentlichen Rechts beizutreiben.
Im Jahr 2010 konnten die Bediensteten der Vollstreckungsstelle des Hauptzollamtes Erfurt rund 23 Mio. Euro an öffentlich-rechtlichen Geldforderungen bei Schuldnern beitreiben. Gegenüber dem Vorjahr waren dies rund 2 Mio. Euro mehr. Insgesamt gingen im vergangenen Jahr rund 230000 Vollstreckungsersuchen beim hiesigen Hauptzollamt ein. Ein Großteil der Vollstreckungsfälle entfiel davon auf Geldforderungen der Bundesagentur für Arbeit (rund 38%), der Minijob-Zentrale (rund 20%) und auf Forderungen sonstiger bundesunmittelbarer Sozialversicherungsträger (z.B. Krankenkassen, Rentenversicherung, Berufsgenossenschaften) (rund 40%). Lediglich 2 % der Vollstreckungsfälle waren zolleigene.

Bekämpfung der Schwarzarbeit
Die Bediensteten des Hauptzollamtes Erfurt führten im vergangenen Jahr rund 34700 Personenbefragungen an den Arbeitsstellen durch. Gegenüber dem Vorjahr ist dies eine Steigerung von ca. 6%. Bei den Arbeitgebern fanden rund 5100 Prüfungen nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz statt (2009: rund 4500).

Wegen des Verdachts der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung wurden 3700 Bußgeldverfahren und rund 6000 Strafverfahren eingeleitet. Rund 3500 Bußgeldverfahren wurden durch die Ahndungsstelle des Hauptzollamtes Erfurt im vergangenen Jahr abgeschlossen. Die Summe der ausgesprochenen Bußgelder belief sich dabei auf rund 2 Mio. Euro. An die zuständigen Staatsanwaltschaften in Thüringen und Westsachsen wurden rund 5600 Strafverfahren zur abschließenden Bearbeitung abgegeben.
Im Rahmen der straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen konnte festgestellt werden, dass bei Einhaltung aller rechtlichen Bestimmungen ein Gesamtschaden von rund 29,5 Mio. Euro (2009: 26,8 Mio. Euro) hätte vermieden werden können.
(Die Schadenssumme errechnet sich aus nicht bzw. zu wenig gezahlten Sozialversicherungsbeiträgen, nicht gezahlten Beiträgen zur Sozialkasse Bau bzw. zu wenig gezahlter Beiträge, zu Unrecht gezahlten Beiträgen der Agentur für Arbeit (Arbeitslosengeld I und II), nicht bzw. zu wenig gezahlten Beiträgen an die Berufsgenossenschaften, bei Mindestlohnunterschreitungen aus der Differenz von Mindestlohn und tatsächlich gezahltem Lohn).

Überwachung der Ein-, Aus- und Durchfuhrverbote
Im Jahr 2010 stellten die Zöllner in Thüringen und Westsachsen rund 57500 gefälschte Artikel verschiedener Marken sicher (2009: rund 71000 Stück).
188 Tiere und Pflanzen und Teile daraus, die unter den besonderen Schutz des Washingtoner Artenschutzübereinkommens fallen wurden 2010 sichergestellt.
Allein 120 geschützte wilde Kakteen stellten dabei die Zöllnerinnen und Zöllner am Zollamt Suhl in einer Paketsendung aus den USA sicher.
In 105 Fällen wurden fast 29000 Stück einfuhrverbotene Arzneimittel sichergestellt.
Die Kontrolleinheiten Verkehrswege beschlagnahmten im Ergebnis ihrer Kontrollen unter anderem insgesamt rund 1,4 Mio. Schmuggelzigaretten und 127 Waffen und Gegenstände, deren Einfuhr nach dem Waffengesetz verboten ist.

Auf Grund von Verstößen gegen das Zoll- und Verbrauchsteuerrecht sowie gegen bestehende nationale und EU-weite Ein-, Aus- und Durchfuhrverbote wurden im Jahr 2010 rund 2700 Strafverfahren abgeschlossen bzw. zur abschließenden Bearbeitung an die zuständige Staatsanwaltschaft übergeben.
Davon ergingen in rund 60 Fällen rechtskräftige Urteile und Strafbefehle mit Freiheitsstrafen von insgesamt 14 Jahren und 5 Monaten sowie Geldstrafen in Höhe von insgesamt 39560 Euro. Weiterhin wurden Geldauflagen in Höhe von insgesamt 28000 Euro zugunsten der Staatskasse festgesetzt und Bußgelder von insgesamt 16000 Euro erhoben.