Johannes Hanel lädt zum Rundgespräch
Trotz des statistischen Rückgangs der Arbeitslosigkeit fragen immer mehr Menschen, wie wir die relativ gute Situation in Deutschland verstetigen können. Um miteinander Antworten zu finden, lade ich wieder zum Rundgespräch ein: am ersten Freitag im Monat, also am 2. März von 17 bis 18 Uhr im Eisenacher Sophien-Hotel in der Sophienstraße 41 in 99817 Eisenach. So kann man sich anmelden: Tel. + 49 (0) 3691 – 251-0 Fax -11; info@sophienhotel.de
Wir vereinbarten diese Regeln: Jeder darf bis zu drei Minuten sprechen. Wir vertiefen drei Themen in jeweils 20 Minuten. Eins dieser Themen könnte sein:
SPD-Mitglieder können zwischen Skylla und Charybdis wählen.
Wie steuern wir zwischen diesen Gefahren hindurch?
Anstatt Neuwahlen oder Minderheitsregierung könnten wir auch für eine Allparteien-Regierung eintreten. Ähnliches praktizieren die Schweizer. Alle Parteien, die über 13% der Stimmen erhalten, stellen mindestens einen der sieben Minister.
Es gibt keinen Kanzler, nur einen Präsident des Bundesrats für ein Jahr: 2018 ist es Alain Berset (sozialdemokratische Partei). Wer hätte das gewusst?
Die Richtlinienkompetenz liegt beim Volk. Mit 100.000 Unterschriften kann es eine Volksabstimmung auf Bundesebene einleiten. Das würde 1 Mio. Unterschriften in Deutschland entsprechen. So sieht es Mehr Demokratie e.V. vor: https://www.mehr-demokratie.de/themen/volksabstimmungen/bundesweite-volksabstimmung/
Im gegenwärtig zur Abstimmung stehenden Koalitionsvertrag steht zum Thema direkte Demokratie oder Bundesweite Volksentscheide:
„XIII. Zusammenhalt und Erneuerung – Demokratie beleben Zeilen 7762-9. 1. Bürgerbeteiligung
Wir werden eine Expertenkommission einsetzen, die Vorschläge erarbeiten soll, ob und in welcher Form unsere bewährte parlamentarisch-repräsentative Demokratie durch weitere Elemente der Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie ergänzt werden kann. Zudem sollen Vorschläge zur Stärkung demokratischer Prozesse erarbeitet werden.“
Stärkt eine Allparteien-Regierung die Demokratie? Wie ergänzen sich die verschiedenen Parteien? Was regelt der Staat? Wo sind seine Grenzen?
Wer auf diese Fragen eingeht, dem geht es weniger um Macht als um Deutschland, Europa und den Frieden in der Welt.
