Kaffeerunde mit neuem aus dem Plenum des Thüringer Landtages

Am Montag, dem 29.01., lädt die Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE) zu einer Kaffeerunde ein. Dort wird sie über Neuigkeiten aus dem Plenum des Thüringer Landtages berichten, welcher vom 24.-26.01. stattfindet.

Die Abstimmung über den Doppelhaushalt für die Jahre 2018/2019 steht im Vordergrund der derzeit stattfindenden Landtagssitzungen. In den vergangenen Wochen feilten die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen an den Eckpunkten für den Haushalt und schließlich an hunderten Anträgen. Der nun von rot-rot-grün vorgelegte Haushalt, der am Mittwoch und Donnerstag im Landtag beraten wird, verdient zu Recht den Namen „Investitionshaushalt“.

Da die Menschen im Land maßgeblich die derzeitigen Überschüsse der öffentlichen Haushalte erwirtschaftet haben, sehen wir uns in der Pflicht, den weitaus größten Teil dieser Überschüsse wieder in den Haushalt fließen und dort den Menschen zukommen zu lassen. Es wird massiv investiert: In die Menschen, in die Bildung, den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft, in die Kultur, in die Infrastruktur, so Müller zum Haushaltsentwurf.

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind ab 16.00 Uhr recht herzlich in die Kutscher Stube in der Bahnhofstr. 23 in Bad Salzungen eingeladen.

(Entsprechend § 6 Abs. 1 VersG sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Versammlung ausgeschlossen.)