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Sitzung des Stadtrates am 15. Juni

Am Dienstag, 15. Juni 2021, findet die 18. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17 Uhr in der Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach mit folgender Tagesordnung statt:

 

  1. Öffentlicher Teil

 

1) Eröffnung und Begrüßung
2) Einwohnerfragestunde
3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4) Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung am 04. Mai 2021 – öffentlicher Teil
5) Satzung für den Wirtschaftsbeirat der Stadt Eisenach (Wirtschaftsbeiratssatzung); hier: Beratung und Beschlussfassung
6) Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW); hier: Tarifanpassung
7) Entsendung der Oberbürgermeisterin in das Kuratorium der Stiftung Lutherhaus Eisenach der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland; hier: Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 22.09.2021 (Vorlagen-Nr. 0305-StR/2021) und Entsendung der Oberbürgermeisterin
8) Etablierung eines zweiten Thüringer Eltern-Kind-Zentrums in Eisenach
9) Verkehrsentwicklungsplan Eisenach (VEP 2035)
10) Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 50 „Sondergebiet Windpark am Reitenberg“ Neukirchen; hier: Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses sowie die Billigung des Vorentwurfes und seine frühzeitige Beteiligung
11) Bebauungsplan Nr. 39.1 „Auf dem Werraufer I“; hier: Beschluss über den Abschluss des städtebaulichen Vertrages
12) Zuführung der voraussichtlichen Gewinne der Betriebe gewerblicher Art (BgA) zu den Rücklagen des optimierten Regiebetriebes
13) Verteilung der finanziellen Mittel aus dem Sonderlastenausgleich für Schulbauten gemäß Thüringer Finanzausausgleich vom 31.03.2013 – Sonderlastenausgleich für das Jahr 2021
14) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Einbau von Frischluft-Klimaanlagen in Eisenacher Schulen und Kindertagesstätten
15) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Einführung einer digitalen Sportdatenbank zur Nutzung der Eisenacher Sportstätten
16) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Änderung der Spielapparatesteuersatzung
17) Dringlichkeitsvorlage – Vergabe von Aufträgen; hier: Abweichung von der Hauptsatzungsregelung
18) Anfragen

 

II. Nichtöffentlicher Teil

 

Protokollbestätigung

Grundstücksangelegenheiten

Vergabeangelegenheit

Personalangelegenheit

 

Hinweise:

  1. Personen mit Symptomen einer COVID-19-Erkrankung, insbesondere akuter Verlust des Geschmacks- oder Geruchssinns, Atemnot oder Fieber im Zusammenhang mit neu aufgetretenem Husten dürfen gem. § 3 Abs. 3 der Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen und schrittweisen weiteren Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der aktuellen Fassung nicht an der Sitzung teilnehmen.

 

  1. Das Tragen einer qualifizierten Gesichtsmaske zur Sitzung ist verpflichtend.

 

  1. Beim Einlass in den Sitzungsraum werden die Kontaktdaten der Besucher aufgenommen. Sollte keine Mitteilung der Kontaktdaten erfolgen, kann kein Zutritt zum Sitzungsraum gewährt werden.

 

Wir würden uns freuen, Sie zur Stadtratssitzung begrüßen zu dürfen!

 

Stadtverwaltung Eisenach

Pressestelle
Stabstelle 01.1 – Büro der Oberbürgermeisterin
Leiterin Pressestelle
Markt 1, 99817 Eisenach
T: +49 3691 670 156

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