Sitzung des Stadtrates am 7. Mai

Am Dienstag, 7. Mai 2024, findet die 46. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17 Uhr im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

I.      Öffentlicher Teil

1)      Eröffnung und Begrüßung

2)      Einwohnerfragestunde

3)      Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

4)      Genehmigung der Niederschrift über die 45. Sitzung am 19. März 2024 – öffentlicher Teil

5)      1. Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung einer Tourismusförderabgabe für Übernachtungen in der Stadt Eisenach hier Beratung und Beschlussfassung Vorlage: 1558-StR/2024

6)      Bibliothekskonzeption 2024 – 2029 Vorlage: 1545-StR/2024

7)      Vergabe der Fördermittel aus der Infrastrukturpauschale für Kindertageseinrichtungen 2024 Vorlage: 1567-StR/2024

8)      Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 11 „Wohngebiet Schützenstraße/Petersberg“ hier: erneuter Beschluss über die ergänzte Abwägung und Satzung Vorlage: 1562-StR/2024

9)      Satzung zur Aufhebung der Satzung für den Beirat für Integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Vorlage: 1556-StR/2024

10)    Ladeinfrastrukturkonzept Stadt Eisenach Vorlage: 1576-StR/2024

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11)    kommunale Regelungen zur Förderung von Modernisierungsgutachten Vorlage: 1568-StR/2024

12)    Genossenschaft „Kulturhaus Neukirchen eGiG“ hier: Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre und Erwerb von Genossenschaftsanteilen Vorlage: 1587-StR/2024

13)    Zuführung der voraussichtlichen Gewinne der Betriebe gewerblicher Art (BgA) zu den Rücklagen des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2023 Vorlage: 1589-StR/2024

14)    Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung des optimierten Regiebetriebes „Fachbereich Infrastruktur“ für das Geschäftsjahr 2022 Vorlage: 1598-StR/2024

15)    Sportstättenentwicklungsplanung 2023 Vorlage: 1596-StR/2024

16)    Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 56000.940030 – Jahn-Sporthalle – in Höhe von 210.960,00 Euro Vorlage: 1597-StR/2024

17)    Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.960500 – Gehwege und Beleuchtung – in Höhe von 672.367,22 Euro Vorlage: 1593-StR/2024

18)    Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion – Einführung eines Sozialtickets für den Busverkehr innerhalb des Eisenacher Liniennetzes Vorlage: 0897-AT/2022

19)    Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Gutachten Lärmschutz Vorlage: 1550-AT/2024

20)    Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Katrin Huber – Gestaltung von Spiel- und Erholungsflächen im Thälmannviertel Vorlage: 1594-AT/2024

21)    Anfragen

II.     Nichtöffentlicher Teil

Protokollbestätigung; Vertragsangelegenheiten; Grundstücksangelegenheiten; Vergabeangelegenheit