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B19/B88 war im Bundestag Wunschprojekt der SPD

Hirte: „Land entscheidet über tatsächliche Planungen“

Im Zusammenhang mit der Diskussion um die Planungen für die B88/B19 meldet sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte zu Wort. Er verteidigt die Höherstufung des Bauprojektes im jetzigen Entwurf des Bundesverkehrswegeplans.

Mir war und ist es wichtig, dass wir eine leistungsfähige Nord-Süd-Verbindung in der Wartburgregion bekommen. Dafür ist die Rennsteigquerung wichtig, für die wir leider keine Höherstufung im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) erreichen konnten. Gemeinsam mit Landrat Reinhard Krebs hatte ich mich dafür eingesetzt. Die Neueinstufung der B19/B88 im BVWP war und ist ein Projekt von aktuellen und früheren Abgeordneten der SPD. Die Union hat das am Ende im Zuge eines Kompromisses mitgetragen, weil so andere und wichtige Projekte, wie etwa die Zustimmung zu Öffentlich-Privaten-Projekten erreicht wurde. Hiervon kann z.B. die B247 profitieren, so Hirte.

Hirte verweist darauf, dass mit dem BVWP keine Entscheidung zum konkreten Bau getroffen sei und verweist nun auf das Land Thüringen.

Für das Projekt ist vom Land im Vorfeld Bedarf angemeldet worden. Wir schaffen nun einen Rahmen, in dem die grundsätzliche Weiterplanung möglich ist. Ob und wie das Land dies nun auch tut, liegt beim Freistaat. Gerade angesichts begrenzter Planungskapazitäten setzt das Land seine Schwerpunkte möglicherweise auch anders. Das können und wollen wir aus dem Bundestag heraus den Ländern aber nicht vorschreiben. Das Land führt die Planungen aus – oder stoppt diese eben, wenn es dies für richtig hält.

Unverständnis zeigt Hirte gegenüber einigen Wortmeldungen dieser Tage.

Ich hätte mir gewünscht, dass etwa von der BI auch der direkte Kontakt gesucht wird, so wie ich es im Sommer auch getan habe. Stattdessen wird in sozialen Medien oder anderen Wortmeldungen ein Ton angeschlagen, der auf persönliche Angriffe setzt. Dass auch andere Projekte von großer Bedeutung sind, ist mir bewusst. Genau deshalb steht z.B. die Ortsumfahrung Behringen im vordringlichen Bedarf. Ich hätte mir das auch für die OU Merkers/Dorndorf gewünscht und habe gemeinsam mit dem Landrat dafür gekämpft. Die standardisierten allgemeinen Prüfkriterien des Verkehrsministeriums haben dies am Ende aber nicht zugelassen. Zudem hat das Land in den Verhandlungen seine Prioritäten für andere Projekte geäußert, so Hirte abschließend.

Andrea T. | | Quelle:

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