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Künftig insgesamt 7,2 Mrd. Euro pro Jahr für die Straßenverkehrsinfrastruktur

Scheuer: Lkw-Maut auf allen Bundesstraßen kann starten

Ab 1. Juli 2018 wird die Lkw-Maut auf allen Bundesstraßen erhoben. Dann werden alle rund 52.000 Kilometer Bundesfernstraßen für Lkw ab 7,5 t zulässigem Gesamtgewicht mautpflichtig. Damit werden wir in Deutschland über das weltweit größte zusammenhängende mautpflichtige Straßennetz verfügen.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer: Die Lkw-Maut auf allen Bundestraßen kann pünktlich starten. Künftig fließen in den Jahren 2018 bis 2022 jährlich durchschnittlich 7,2 Milliarden Euro Mauteinnahmen, die wir in moderne und sichere Straßen in ganz Deutschland investieren. Das sind jährlich rund 2,5 Milliarden mehr als bisher. Davon profitieren nicht nur unsere Unternehmen, die auf eine leistungsstarke Infrastruktur angewiesen sind, sondern auch alle Autofahrer.

Kontrolliert wird die Lkw-Maut über Kontrollsäulen an den Bundesstraßen und Kontrollbrücken über den Autobahnen. Außerdem gibt es stationäre und mobile Kontrollen sowie Betriebskontrollen des Bundesamtes für Güterverkehr.

Neue Mautsätze ab 1.1.2019
Zunächst gelten auf den Bundesstraßen und den Bundesautobahnen die bisherigen Mautsätze weiter. Eine Anpassung der Mautsätze wird es zum 1. Januar 2019 auf Grundlage einer neuen Wegekostenrechnung geben. Ein entsprechendes Gesetz wurde bereits im Mai im Kabinett verabschiedet. Die Entscheidung des Deutschen Bundestages erwarten wir im Herbst. Es wird weiter einen einheitlichen Mautsatz für Autobahnen und Bundesstra-ßen geben. Schwerere Fahrzeuge, die die Straßen stärker beanspruchen, sollen auch stärker zur Kasse gebeten werden. Das sorgt für mehr Gerechtigkeit bei den Tarifen. Elektro-Lkw werden ab Januar von der Lkw-Maut ausgenommen. Außerdem werden erstmals Lärmkosten einbezogen. Damit sollen Anreize für die Anschaffung umweltfreundlicher, leiser Lkw ge-schaffen werden. Als weiteren Anreiz hat das Bundesverkehrsministerium eine Förderrichtlinie für energieeffiziente und /oder CO2-arme Lkw vorgelegt.

Bis zum 30. Juni erhebt der Bund die Lkw-Maut auf rund 12.800 Kilome-tern Bundesautobahnen sowie auf rund 2.300 Kilometern autobahnähnli-chen Bundesstraßen. Die Einnahmen aus der Lkw-Maut fließen zweckge-bunden in die Finanzierung der Bundesfernstraßen.

Andrea T. | | Quelle:

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