CDU Wartburgkreis für Erhalt der Kali-Arbeitsplätze

Zum kürzlich stattgefundenen und öffentlich gemachten Treffen des Kreisvorstands der SPD Wartburgkreis mit je einem Vertreter des Betriebsrates von K+S und der IGBCE erklärte der Kreisvorsitzende der CDU Wartburgkreis Christian Hirte MdB:

„Es ist positiv, wenn nun auch die SPD den Weg ins Kalirevier gefunden hat. Noch besser wäre es gewesen, wenn deren Unterstützung vorweg gekommen wäre und nicht erst, nachdem die schwierigste Phase vorbei ist, in der die Kumpel um ihre Arbeitsplätze bangen mussten. Insoweit irritiert die Kritik der SPD, die bislang völlig tatenlos war. Nichtsdestoweniger freue ich mich über das nun erfolgte Engagement. Die SPD ist herzlich eingeladen, sich mit uns gemeinsam für die Interessen der Arbeitnehmer und den Kalistandort einzusetzen.“

Bereits im November waren die Kreisverbände CDU Wartburgkreis und CDU Hersfeld-Rotenburg aktiv geworden, um den durch das Auslaufen der Versenkgenehmigung für K+S in seinem Werk Werra drohenden massiven Verlust von Arbeitsplätzen zu verhindern. Gemeinsam initiierten die beiden CDU-Kreisverbände im Thüringisch-hessischen Kalirevier eine erfolgreiche Unterschriftensammlung. Die bisher deutlich über 4000 Unterstützer haben sicherlich auch ihren Teil dazu beigetragen hat, dass in der vergangenen Woche das Regierungspräsidium Kassel eine erneute vorübergehende Versenkerlaubnis für K+S erteilte. Damit kann die Produktion, wenn auch unter strengen Auflagen, weiterlaufen.

„Gerade jetzt kurz vor Weihnachten ist dies ein schönes Hoffnungszeichen für die Kalikumpel und deren Familien.“

so Hirte, der bekräftigt, dass sich die CDU Wartburgkreis auch weiterhin für den Erhalt der Standorte und Arbeitsplätze im Kalirevier einsetzen wird. „Unsere Haltung hier ist klar: Alle Beteiligten und die politischen Verantwortlichen müssen gemeinsam an einer dauerhaften Lösung mit Augenmaß arbeiten. Leider hatte sich bislang nur SPD-Wirtschaftsminister für eine Übergangslösung ausgesprochen, während LINKE und vor allem die grüne Umweltministerin ihre rigorosen Vorstellungen von Umweltschutz auf Kosten der Arbeitsplätze durchdrücken wollen. Hoffentlich wird dieses Agieren des Freistaates Thüringen nicht beispielgebend für die Wirtschaftspolitik der kommenden Jahre. Hier ist der Ministerpräsident in der Pflicht“, so Christian Hirte abschließend.

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