Haushaltsausschuss des Bundestages beschließt Fortführung des Werra-Ulster-Weser-Fonds

Hirte/Roth: „Fortsetzung des Förderprogramms ist großer Erfolg für Kalirevier“

Gute Nachrichten für die Landkreise Hersfeld-Rotenburg und Wartburgkreis: Der Werra-Ulster-Weser-Fonds, mit dem der Bund Projekte in den besonders von den Belastungen der Kaliindustrie betroffenen Kommunen fördert, wird auch im laufenden Haushaltsjahr fortgeführt – das beschloss der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am Mittwoch in seiner Bereinigungssitzung.

Auf Initiative der beiden Bundestagsabgeordneten Michael Roth (SPD) und Christian Hirte (CDU) wurde der Fonds 2017 mait einem Startvolumen von einer Million Euro eingerichtet, wovon jeweils 500.000 Euro an den Landkreis Hersfeld-Rotenburg in Hessen und den Wartburgkreis in Thüringen fließen. In beiden Landkreisen läuft derzeit die Auswahl der ersten förderfähigen Projekte, beispielsweise aus den Bereichen Arbeit, Wirtschaft, Bildung, Jugend, Kultur, Sport, Tourismus oder Ehrenamt.

Nach bisheriger Planung war das Förderprogramm für das Kalirevier als einmaliges Investitionsprogramm vorgesehen. Nach den Plänen des zuständigen Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit war eine Fortführung im laufenden Haushaltsjahr zunächst nicht geplant. Die beiden Bundestagsabgeordneten aus der Region Michael Roth (SPD) und Christian Hirte (CDU) leisteten gegenüber dem Bundesumweltministerium und den Haushaltspolitikern ihrer Fraktionen jedoch hartnäckig Überzeugungsarbeit für eine Verlängerung des wichtigen Förderinstruments. Nach den Haushaltsberatungen ist nun klar: Auch im Bundeshaushalt für das Jahr 2018 werden erneut Bundesmittel in Höhe von einer Million Euro für den Fonds bereitgestellt, so dass im Werratal künftig noch mehr Projekte gefördert werden können.

Roth und Hirte freuen sich über die neuerliche finanzielle Zusage aus Berlin:

Seit jeher ist der Kalibergbau Motor und Garant für wirtschaftlichen Wohlstand und Arbeitsplätze im Werratal. Wir sind die letzte aktive Bergbauregion Deutschlands – und das soll auch weiter so bleiben. Aber wir wollen auch jetzt schon die richtigen Weichen für die kommenden Jahrzehnte stellen. Der Fonds bietet die Möglichkeit, die regionale Entwicklung nachhaltig zu stärken und das Werratal fit für die Zukunft zu machen. Besonders danken wir den Kolleginnen und Kollegen aus dem Haushaltsausschuss für ihre tatkräftige Unterstützung.